Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommen auf alle Verträge zwischen storage-plan - Webhosting Solutions (nachfolgend: "storage-plan - Webhosting Solutions") und deren Kunden zur Anwendung.
Lieferung und Dienstleistungserbringung erfolgen ausschließlich zu den in den AGB, Preislisten und Einzelverträgen festgehaltenen Bedingungen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, sofern diesen vorgängig nicht ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde.
Die AGB können von storage-plan - Webhosting Solutions jederzeit aktualisiert, ergänzt oder geändert werden. Diese kann auch jederzeit bei storage-plan - Webhosting Solutions angefordert werden.

Der Kunde kann nach Anpassungen der AGB, welche einen finanziellen Mehraufwand bedeuten, den Vertrag auslaufen lassen. Eine Kündigung ist somit nicht erforderlich. Nimmt der Kunde über Dienstleistungen von storage-plan - Webhosting Solutions auch Dienstleistungen Dritter in Anspruch, ist der Kunde für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittanbieter selber verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden. Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung/Auftrag diese als verstanden und akzeptiert in allen auf das betreffende Vertragsverhältnis anwendbaren Punkte.

Der Kunde wird vor einer änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der storage-plan - Webhosting Solutions immer erst informiert und gebeten diese zu Bestätigen. Bei der Bestellung einer Dienstleistung durch den Kunden und der Bereitstellung der Dienstleistungen durch die storage-plan - Webhosting Solutions gelten immer die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichten allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nutzungsbedingungen.

2. Vertragsabschluss

Der Vertragsinhalt richtet sich nach den auf der storage-plan - Webhosting Solutions-Website umschriebenen Bedingungen. Vertrag zwischen storage-plan - Webhosting Solutions und dem Kunden kommt mit Absenden des Online-Bestellformulars oder mit Unterzeichnung eines schriftlichen Bestellformulars/Vertrags zustande. Mit dem Vertragsschluss verpflichtet sich storage-plan - Webhosting Solutions zur Erbringung und der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der erbrachten Leistungen.

3. Leistungen von storage-plan - Webhosting Solutions

storage-plan - Webhosting Solutions verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen.
storage-plan - Webhosting Solutions behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Dienstleister beizuziehen. storage-plan - Webhosting Solutions ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Dienstleistungen.
storage-plan - Webhosting Solutions übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar sind. über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde – soweit möglich – rechtzeitig informiert.
Die Information erfolgt grundsätzlich über eine E-Mail Nachricht, welche an die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse versendet wird. Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen.
Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall kundenseitige Anpassungen nötig werden, lehnt storage-plan - Webhosting Solutions jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab. Garantieansprüche von Produkten entsprechen den Garantiegewährleistungen der Hersteller/Distributoren. Weitergehende Garantieansprüche werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Der Austausch/Reparatur der jeweiligen Komponenten erfolgt gegen Verrechnung des entstandenen Arbeitsaufwands zum jeweils gültigen Stundensatz.

4. Pflichten des Kunden

Bevor ein Nutzer die Dienstleistungen von storage-plan - Webhosting Solutions in Form von Webhosting, Teamspeak 3 Hosting, Prepaid Hosting oder Domains in Anspruch nehmen kann, muss dieser das 18. Lebensjahr vollendet haben. Sollte sich storage-plan - Webhosting Solutions unschlüssig über das Alter von Nutzern sein so ist storage-plan - Webhosting Solutions vor Vertragsabschluss berechtigt eine Kontrolle des Alters in Form einer Personalausweis/Führerschein-Kopie durchzuführen.
Hat der Nutzer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet so ist die Nutzung von Dienstleistungen von storage-plan - Webhosting Solutions mit Einverständnis der Erziehungsberechtigten möglich.
Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen/Produkte. Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere:

- Anleitungen oder Anstiftung zu strafbaren Verhalten
- pornographische Schriften, Ton in/oder Bildaufnahmen und Darstellungen
- Ehrverletzende äusserungen über Dritte oder persönlichkeitsverletzende Publikationen
- Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen.
- Downloadportale (sofern die angebotenen Digitalgüter nicht dem eigenen Urheberrecht unterliegen)

Inhalte erotischen Charakters sind mittels geeigneter Massnahmen vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen. Der Betrieb von sogenannten Downloadportale ist grundsätzlich unerwünscht und in jedem Fall mit der storage-plan - Webhosting Solutions im Vorfeld zu klären. Downloadportale sind erlaubt sofern die angebotenen Digitalgüter dem eigenen Urheberrecht unterliegen und selbst produziert wurden. Der Betrieb von Webseiten mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt (MP3, Warez) ist verboten, ausser der Betreiber ist im Besitz rechtsgültiger Lizenzen, welche ihm den Vertrieb in Deutschland gestatten. Solche Lizenzen sind storage-plan - Webhosting Solutions auf Aufforderung hin vorzulegen. storage-plan - Webhosting Solutions behält sich das Recht vor, entsprechende Inhalte nach eigenem Ermessen zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wobei keine bereits geleisteten Zahlungen zurückerstattet werden.

Der Kunde verpflichtet sich, bei einer Adressänderung diese storage-plan - Webhosting Solutions mitzuteilen. Für Schwierigkeiten, welche aufgrund erschwerter Kommunikation mit dem Kunden entstehen, kann storage-plan - Webhosting Solutions keine Verantwortung übernehmen. Ein entsprechender Mehraufwand (Adressprüfkosten, neue Rechnung oder Rechnung neu zustellen, usw.) wird dem Kunden mit mindestens € 35.– in Rechnung gestellt. Der Kunde hat sämtliche Zugangsdaten (E-Mail, Server, FTP, usw.) vertraulich zu behandeln. Er verpflichtet sich alle notwendigen Massnahmen zu treffen, damit nicht über seine gebuchten Dienstleistungen unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden. Für sämtliche Schäden, welche durch den Missbrauch von gebuchten Dienstleistungen verursacht wurden (z.B. SPAM-Aktionen über einen Kundenmailaccount, Hacking durch fehlerhaftes oder nicht aktualisiertes Script, usw.), haftet vollumfänglich der Kunde. Das Versenden von Massenmails (Spamming, Mail Bombing usw.), sowie das Spamming, Flooding oder ähnliche Tätigkeiten in Foren, Blogs, Gästebüchern über die Server von storage-plan - Webhosting Solutions ist untersagt. Ebenso ist der Betrieb von Mailinglisten in einem Ausmass, welches die Betriebsstabilität der Systeme gefährden könnte, strikt untersagt.

Das Versenden von Werbe-E-Mails durch den Kunden an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. storage-plan - Webhosting Solutions behält sich bei Bekanntwerden vor, das Zugangskonto des Kunden ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren. Eine Haftung von storage-plan - Webhosting Solutions für eine solche Sperrung ist ausgeschlossen. Jede Beeinträchtigung der System- und Netzwerksicherheit ist verboten. Insbesondere ist es verboten, unerlaubt auf Daten, Systeme oder Netzwerkelemente zuzugreifen, solche auszuwerten, zu überwachen, zu scannen oder anderweitig unerlaubt zu benutzen, ohne ausdrückliche Genehmigung des Berechtigten die Verwundbarkeit des Systems zu prüfen und Steuerinformationen wie TCP/IPAdressen oder Informationen im Steuerungsteil (Adresse des Empfängers oder des Absenders) zu fälschen.

storage-plan - Webhosting Solutions behält sich die sofortige Deaktivierung oder Unterbindung der Tätigkeit vor, die zur Wiederherstellung der Services benötigte Zeit wird dem Verursacher in Rechnung gestellt, beträgt im Minimum jedoch die Verrechnung einer halben Stunde zum jeweils gültigen Stundensatz. Die missbräuchliche Verwendung des Serverplatzes/der gebuchten Services kann die fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses nach sich ziehen.

Eine Rückzahlung allfällig geleisteter Zahlungen ist ausgeschlossen. Der Kunde hält storage-plan - Webhosting Solutions von Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Verletzungen dieser vollumfänglich frei.

5. Störungsbehebung der Services/Support

storage-plan - Webhosting Solutions stellt zur Kundenunterstützung zu technischen Fragen betreffend der angebotenen Services einen Supportservice via Email zur Verfügung. Der Telefon-Support wird nicht zur Verfügung gestellt. Kosten für Support durch Dritte werden von storage-plan - Webhosting Solutions nicht übernommen. Störungsbehebungen erfolgen schnellstmöglich. Für Betriebsunterbrüche, welche infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Implementation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte entstehen, können gegenüber storage-plan - Webhosting Solutions keine Forderungen geltend gemacht werden. Anfragen/Aufträge per Ticket gelten als verbindlicher Auftrag, welcher bis zu einem Wert von einer Arbeitsstunde gilt und zu den auf der storage-plan - Webhosting Solutions Webseite ersichtlichen Ansätzen in Rechnung gestellt wird. Bei einem voraussichtlichen Zeitaufwand von mehr als einer Arbeitsstunde kontaktiert storage-plan - Webhosting Solutions den Kunden im Voraus.

6. Systemverwaltung / Datensicherung

Der Kunde ist alleine verantwortlich für die Sicherung seiner Daten. storage-plan - Webhosting Solutions erstellt regelmässig Backups, übernimmt jedoch keine Gewährleistung dafür, dass mit dieser Datensicherung Datenverlust im Einzelfall verhindert werden kann. Backups können vom Kunden jederzeit über das Verwaltungspanel selbst erstellt und heruntergeladen werden. Der Kunde ist ebenfalls selbst für Aktualisierungen des Systems zuständig (Sicherheitsupdates, Patches, Hotfixes, Forensoftware usw).

7. Zahlungskonditionen

Die Zahlungskonditionen betragen 10 Tage. storage-plan - Webhosting Solutions behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme oder Teile davon vor Auftragserledigung einzufordern. Bei Zahlungsverzug des Kunden werden keine Mahngebühren erhoben.
Eine erfolgte Anzahlung verfällt, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat storage-plan - Webhosting Solutions das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten.
Von der Ausübung des Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt. Wenn innert 45 Tagen nach Rechnungsstellung keine Zahlung eingegangen und keine Kündigung erfolgt ist, wird der Service, inkl. aller damit verbundenen Services (z.B. E-Mail) gesperrt.
Für die entstandenen Umtriebe im Falle einer Sperrung erhebt storage-plan - Webhosting Solutions keine Bearbeitungsgebühren.
Die Services werden erst nach Eingang der Zahlung wieder freigegeben.
Die Verrechnung von Forderungen setzt das schriftliche Einverständnis von storage-plan - Webhosting Solutions voraus.

8. Haftung

Für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – die auf das vorliegende Vertragsverhältnis zurückzuführen sind, haftet storage-plan - Webhosting Solutions insgesamt bis zu einem Betrag von maximal einem Fünftel der Vergütung für das konkrete Projekt, sofern storage-plan - Webhosting Solutions Absicht oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
Die Haftung für indirekte oder Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Betriebsunterbrechungen, Ansprüche Dritter sowie für Mängelfolgeschäden oder Schäden infolge von Datenverlusten (mit Ausnahme der Datenwiederbeschaffungskosten) wird im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. storage-plan - Webhosting Solutions ist verantwortlich für die Leistungserbringung bis zum Server des Kunden. Für Vorgänge im Einflussbereich der Kunden kann keine Haftung übernommen werden.
storage-plan - Webhosting Solutions schliesst jede Haftung für Leistungsunterbrüche aufgrund höherer Gewalt aus. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere auch für die Dienstleistungen der Leitungsanbieter, zugekauften Leistungen von Drittanbietern, für diejenigen übergeordneten Provider und ebenso für hardwarebedingte Ausfälle.
storage-plan - Webhosting Solutions schliesst zudem jede Haftung für die publizierten Inhalte und Folgeschäden aus orthographischen Fehlern von Web-Texten aus. Unterbrüche von mehr als 48 Stunden ununterbrochener Dauer berechtigen den Kunden zu einer Rückerstattung von einem zwölftel der Jahreskosten, sofern sie nicht durch eine Handlung oder Unterlassung des Kunden oder durch höhere Gewalt verursacht wurden. Die Rückerstattung wird bei fortgeführtem Vertragsverhältnis angerechnet. storage-plan - Webhosting Solutions weist darauf hin, dass der eingesetzte Spam Filter je nach Konfiguration in Einzelfällen auch erwünschte Mails filtern oder blockieren kann. Für allenfalls nicht erhaltene Mails kann storage-plan - Webhosting Solutions keine Haftung übernehmen. Für Produkte erfolgt die Haftung im Rahmen der Haftungsbestimmungen der Hersteller/Distributoren.

9. Mietdauer / Kündigung

Verträge werden ohne Kündigungsfrist, wo nicht anders vermerkt, auf bestimmte Zeit bei Webhosting (3/6/12 Monate), Domains (12/24/36/48/60/72/84/96/108/120 Monate) oder bei Prepaidangeboten auf unbestimmte Zeit (aber mindestens 1 Monat) abgeschlossen. Der Vertrag gilt als gekündigt, wenn keine Zahlung binnen 7 Tagen auf unserem Konto zu verzeichnen ist.
Eine Erstattung einer bereits geleisteten Zahlung, wird ab der übergabe der Dienstleistung an den Kunden nicht mehr gewährt. Auch bei vorzeitiger Kündigung der Dienstleistung wird keine Rückerstattung der noch nicht bezogenen Mietdauer gewährt.

10. Datenschutz

Kundendaten werden gemäß dem Datenschutzgesetz bearbeitet. Der Kunde gestattet storage-plan - Webhosting Solutions ausdrücklich, Kundendaten zu Marketingzwecken (z.B. zur Kundeninformationen über neue Leistungen oder Produkte) zu verwenden. storage-plan - Webhosting Solutions verkauft oder vermietet in keinem Fall Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Kundenverhältnisses notwendig sind.

11. Streiterledigung

Beide Vertragspartner verpflichten sich, im Falle von Meinungsverschiedenheiten im Zusammenhang mit dem Vertrag in guten Treuen eine einvernehmliche Regelung anzustreben, nötigenfalls unter Beizug eines unabhängigen Sachverständigen als Schiedsgutachter. Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis erklären die Parteien den ordentlichen Richter am Sitz der storage-plan - Webhosting Solutions (Ilmenau, Deutschland) zur Entscheidung aller Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ausschließlich zuständig, unter Vorbehalt des Rechts von storage-plan - Webhosting Solutions, den Kunden an dessen Sitz zu belangen. Anwendbar ist ausschließlich deutsches materielles Recht, unter Ausschluss des übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

12. Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmäßig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.

Bevor ein Vertragsabschluss zwischen storage-plan - Webhosting Solutions und dem Kunden zustande kommt, muss der Kunde bei der Bestellung über das Online-Bestellformular bestätigen, dass er die hier geschrieben allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und aktzeptiert hat.

 


Die Europäische Kommission stellt demnächst eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den Link werden wir an dieser Stelle veröffentlichen, sobald die Plattform existiert.


Ilmenau, 28.03.2015